Anhebung des Bafög´s weiter nach hinten verschoben

Zum Oktober 2010 sollte eigentlich das Bafög für Schüler und Studenten angehoben werden. Daraus wird vorerst nichts. Bund und Bundesländer konnten keine Einigung finden. Die Bundesländer fordern vom Bund, dass er in voller Höhe die Mehrausgaben trägt, weil die Haushalte der Länder so schlecht aussehen.

Der Bund verneinte die volle Übernahme der zusätzlichen Kosten. Der Bund hat vorgeschlagen die Umsetzung des Gesetzes zu vertagen beziehungsweise Einzelheiten zu verändern, so dass die gesamt zu tragenden Kosten weniger werden. Wahrscheinlich wird der Bundesrat darüber Mitte Oktober noch mal tagen.

Ursprünglich sollten die Bafögsätze um 2 Prozent gehoben werden. Die Durchschnittsförderung wäre monatlich um 13 Euro höher als bislang. Die letzte grundlegende Reform des Bafög´s gab es im Jahr 2001. Mit dem April 2001 galt damals das neue Bafög-Gesetz. Es brachte doch viele Verbesserungen mit sich. Beispielsweise sind die Freibeträge auf Elterneinkommen angestiegen. Der allgemeine Bedarfssatz erhöhte sich. Ein Freibetrag für eigenes Vermögen, welcher sich je Kind noch mal erhöht. Anhebung der Einkommensfreigrenze. Eine klare Verbesserung war auch die Begrenzung der Rückzahlschuld durch den Bezug von Bafög. Mit mehr als 10.000 Euro sollte kein Bafögempfänger mehr in der Kreide stehen.